Bund
Eine bewährte Public-Private-Partnership
Die im CO2-Gesetz auf „freiwilligen Massnahmen der Wirtschaft“ begründete Zusammenarbeit zwischen der Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW) und dem Bund hat sich zu einer erfolgreich praktizierten „Public-Private-Partnership“ entwickelt. Ziel der Kooperation ist nicht nur Klimaschutz, sondern auch die Steigerung der Energieeffizienz der Schweizer Unternehmen. Der rechtliche Rahmen hierfür bildet das Energiegesetz.
Rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit
Im geltenden CO2-Gesetz haben die freiwilligen Massnahmen gemäss Art. 3 einen hohen Stellenwert und die Zusammenarbeit zwischen Bund und geeigneten Organisationen ist auf Gesetzesstufe verankert (Art. 4). So unterstützt die EnAW das Bundesamt für Umwelt (BAFU) beim Vollzug der Bestimmungen über die Abgabebefreiung gemäss Art. 29 Abs. 3 der CO2-Verordnung vom 8. Juni 2007 und die Schweizer Unternehmen bei der Ausarbeitung von Zielvereinbarungen und Verpflichtungen zur Steigerung ihrer Energieeffizienz und Reduktion des CO2-Ausstosses.
Die Basis für die Arbeit der EnAW bildet ausserdem die im Energiegesetz (EnG) verankerte Möglichkeit des Bundesrates, Organisationen der Wirtschaft mit praxisnahen Aufgaben für die Umsetzung der Energiepolitik zu beauftragen. Für den Bund erfüllt die EnAW die in EnG Art.17 lit. d, e und g festgehaltenen Aufgaben im Bereich der Wirtschaft:
- sparsame und rationelle Energienutzung,
- Umsetzung von marktwirtschaftlichen Instrumenten und
- Abschluss von Vereinbarungen über Ziele des Energieverbrauchs von Grossverbrauchern.
Als Partner des Bundesamts für Energie (BFE) ist die EnAW in das Programm EnergieSchweiz eingebunden. Damit ist ein Ansprechpartner seitens des Bundes für den gemäss EnG Art. 17 formulierten Leistungsauftrag bestimmt. Gemessen werden die Leistungen der EnAW auf Basis der Leistungsziele, die in einem Rahmenvertrag mit dem BFE festgelegt sind. Dieser besteht seit 2001 und wurde 2004 und 2008 bis 2012 verlängert. Für die Erfüllung der partnerschaftlich vereinbarten Zielsetzungen der Wirtschaft im Klimaschutz wird die EnAW vom Bund teilweise finanziell unterstützt.
Über die Anbindung zu Energieschweiz arbeitet die EnAW mit weiteren Projekt- und Programmpartnern zusammen, wie:
